Amtsgericht verhandelt „Fußstapfen-Prozess“

Gastbeitrag von Kai Bekos

Zeichnung von Martin Emberger

Am Amtsgericht Jena fand am 22. Januar die Verhandlung gegen zehn Männer und eine Frau im „Fußstapfen“-Prozess statt. Die Staatsanwaltschaft legte ihnen einen Verstoß gegen den sogenannten „Graffiti-Paragraphen“ zur Last. Dieser war geschaffen worden, um als Sachbeschädigung auch das unbefugte und nicht nur vorübergehende Verändern des Erscheinungsbildes einer fremden Sache zu sanktionieren. Damit wollte der Gesetzgeber verhindern, dass das Anmalen oder Ansprayen von Gegenständen mit unlöslichen Farben straffrei bleibt.

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Berlin. Es ist Januar und eisig kalt. Ein Mann liegt auf der Straße neben einem Hauseingang. Auf die Frage, ob alles in Ordnung sei, kommt nur eine gemurmelte Antwort. Sein Atem riecht nach Alkohol, seine Kleidung so, als habe er sie seit Tagen nicht gewaschen. Ein hinzugerufener Polizist nimmt ihn mit, sein routiniertes Vorgehen lässt ahnen, dass das hier keine Seltenheit ist. Aus Großstädten kennt man solche Szenen, in Jena dagegen bekommt kaum jemand etwas von Armut mit. Weiterlesen →

Eine queere Woche im Mai

„Hier geht‘s um Eva und Ulla und auch um Adam und Peter“, so rappt es Tapete im Lied „Pro Homo“. Dass es mit der Sexualität nicht so einfach ist, wie es sich die Verfasser des Alten Testaments vorstellen, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Die Weltgesundheitsorganisation WHO entschied am 17. Mai vor 22 Jahren, Homosexualität von der Liste der psychischen Krankheiten zu streichen. Aber erst seit 2005 heißt dieser Tag „International Day Against Homophobia and Transphobia“ – kurz Idaho.

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Beschmierte Göttinnen im Paradies

Es ist Frühling im Paradies. Durch das grüne Band schlängelt sich die Saale und regt zu einem Rundgang an. Dort stoßen dieser Tage die Besucher auf drei steinerne Kolosse, die in der Dunkelheit so manchen nach zu viel Gerstensaft in Erstaunen versetzen.

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Die Uni platzt aus allen Nähten – jetzt soll der Inselplatz bebaut werden

Nach zehnminütiger Parkplatzsuche ist das Fahrrad an eine Laterne auf dem Campus geschlossen. Horden von Studenten quetschen sich durch die Glastür in die Uni, vorbei an einer Schlange Urinierwütiger, die den Eingang blockiert. In Seminarräumen sitzen wissbegierige Studenten – auf Stühlen, Tischen, Heizkörpern und dem Boden. Die Luft wird knapp. Jemand nölt.

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Razzia bei Jenas Stadtjugendpfarrer

Von Johanne Bischoff

Der blaue Lauti der JG wurde beschlagnahmt und nach Dresden transportiert Foto: Haskala

„Es begann mit einem Anruf früh um sechs von meinem Vater aus seinem Wanderurlaub“, erinnert sich Katharina König. „Er hat mir mitgeteilt, dass die sächsische Polizei bei ihm eine Hausdurchsuchung durchführen wird und er hat mich gebeten, als Zeugin für ihn daran teilzunehmen.“ Sie spricht vom Morgen des 10. August 2011, dem Tag an dem die Wohnung ihres Vaters, dem Stadtjugendpfarrer Lothar König, von der sächsischen Polizei durchsucht wurde.

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Thüringer Flüchtlinge protestieren gegen gesetzliche Schikanen

Von Kay Abendroth

Foto: Marco Fieber

Haben es Flüchtlinge erst einmal über die europäische Außengrenze geschafft, heißt es für diejenigen, die nicht sofort wieder abgeschoben werden: warten. Manchmal jahrelang. Während das Asylverfahren läuft, führen sie in der Regel alles andere als ein normales Leben. Sammelunterkünfte, Residenzpflicht und Gutscheine als Zahlungsmittel verhindern in Thüringen nicht nur eine Integration, sondern grenzen Flüchtlinge vielmehr aus der Gesellschaft aus.

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