Der Stura kommt nicht mehr hinterher. Seit 2018 fehlen Belege für Zahlungen, die jetzt nachgereicht werden müssen. Das hat Folgen für die gesamte Studierendenschaft.
von Johannes Vogt und Lukas Hillmann
Einmal im Jahr, zwischen Weihnachten und April, herrscht große Aufregung im Stura. Der neue Haushalt muss aufgestellt werden. Die Vertreterinnen der Studierendenschaft dürfen entscheiden, wer wie viel Geld bekommt und wo gespart werden muss. Grundlage dafür sind die Semesterbeiträge der Studierenden, die zu einem Teil an den Stura gehen. 400.000 Euro hat das Gremium jedes Jahr zur Verfügung, um Veranstaltungen zu finanzieren, Fachschaftsräte (FSRe) zu unterstützen und Angestellte zu beschäftigen.
Seit einiger Zeit jedoch ist der Haushalt das Sorgenkind im Gremium, denn für etliche Ausgaben fehlen Belege. Seit 2018 wurde kein Jahresabschluss zur Überprüfung mehr eingereicht, wozu der Stura eigentlich verpflichtet ist. Die Abschlüsse müssen vom Finanzamt und von der Innenrevision, einer internen Kontrollinstanz der Uni, überprüft werden.
400.000 Euro wiegen schwer
Für die Verwaltung des Haushaltes sind mehrere Stellen vorgesehen. In erster Linie sind das die Haushaltsverantwortliche und die Kassenverantwortliche. Beide Stellen sind seit einiger Zeit unbesetzt. Weil die Rechnungen aber weiter bezahlt werden müssen, geht die Verantwortung dann an den Vorstand über, der bereits mit seinen eigenen Aufgaben überfordert ist: Vorbereiten der Sitzungen, Erstellen von Protokollen, Streitereien im Mailpostfach.
Im letzten Jahr verhängte der damalige Vorstand Paul Staab deshalb eine Haushaltssperre – er kam mit der Bearbeitung der eingehenden Rechnungen nicht hinterher und beendete kurzerhand den Großteil der studentischen Tätigkeiten. Weder die FSRe noch andere Projekte konnten Geld ausgeben, viele Veranstaltungen mussten abgesagt werden.
Erst Ende des letzten Sommersemes-ters bewarb sich Oliver Pischke auf die Stelle und wurde gewählt, leider nur zum Stellvertreter. Er verkündete, die Versäumnisse der letzten Jahre bis Herbst 2022 abzuarbeiten, um dann die Sperre auflösen zu können. Der Herbst kam, das Ende der Haushaltssperre auch, aber der Rückstand blieb. Bis heute fehlen die Jahresabschlüsse. Die Finanzer kommen nicht hinterher, den Rückstand und die alltäglichen Ausgaben der Studierendenschaft gleichzeitig zu bearbeiten.
Der Herbst kam, das Ende der Haushaltssperre auch, aber der Rückstand blieb. Bis heute fehlen die Jahresabschlüsse.
Seit Anfang Januar scheint endlich ein Licht am Ende des Tunnels. Vier weitere Personen wurden zur Stellvertretung von Kasse und Haushaltsverantwortung gewählt, das Hauptamt bleibt weiter unbesetzt. Zusammen mit der bisherigen Vertretung Oliver Pischke und Samuel Ritzkowski sind sie nun also zu sechst.
Ob ein Neuanfang in Sachen Haushalt möglich ist, bleibt abzuwarten. Samuel ist zuversichtlich: „Die Einarbeitung wird einige Zeit dauern, aber mehr Hände sind immer hilfreich.“ Natürlich müssten die Neuen einige Hausaufgaben nachholen – Finanzordnung studieren, Thüringer Hochschulgesetz lesen, Satzungen durcharbeiten. Anschließend könne sich das Team aber aufteilen: Einige kümmern sich dann um die eingehenden Rechnungen, andere um die Abarbeitung des Rückstandes, sagt Samuel.
Gekürzt wird an anderer Stelle
Die Konsequenzen mangelhafter Buchführung zeigen sich schon heute. Ein enormes Problem sind Steuernachzahlungen. Frühere Haushaltsverantwortliche seien der Meinung gewesen, keine Umsatzsteuer zahlen zu müssen, sagt Samuel. Letztes Jahr machte das Finanzamt diesem Verständnis einen Strich durch die Rechnung. Der Stura muss diese jetzt rückwirkend für zehn Jahre nachzahlen. Seit 2020 plant der Stura jährlich knapp 200.000 Euro dafür ein. Das treibt die Ausgaben natürlich in die Höhe, weshalb versucht wird, an anderer Stelle zu sparen.
Darunter leiden unter anderem die Campusmedien, deren finanzielle Zukunft für einige Wochen auf der Kippe stand. Auch die Budgets der Referate und Arbeitskreise wurden gekürzt. Das Lehramtsreferat wurde zum Beispiel von 4.700 Euro auf 2.100 Euro herabgesetzt.
Bezahlen muss die unsaubere Vorarbeit vor allem eine Studierendenschaft, die mit der ganzen Sache nichts mehr zu tun hat, weil sie schlicht jetzt und nicht vor zehn Jahren studiert hat. Doch es nützt nichts, die Steuer muss nachgezahlt werden.
Fehlendes finanzielles Engagement ist ein Faktor, warum die Studierendenschaft keine neuen Projekte hervorbringt. Es ist aber nicht der einzige. Ehrenamtliches Engagement fehlt in allen Facetten der Jenaer Studierendenschaft. Das führt dazu, dass sich viele Projekte im Sand verlaufen.
Fortsetzung: Wofür gibt der Stura eigentlich unser Geld aus?
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