Verantwortungsloser FSU-Stura

Der Stura der FSU Jena verstrickt sich in Personaldebatten. Die eigentliche Arbeit liegt brach. Stehen bald Neuwahlen an?

Von Tim Große

Die konstituierende Sitzung Anfang Oktober begann mit Oberbürgermeister-Auftritt und Kuchen-Basar noch recht feierlich und zivilisiert, doch schon in dieser ersten Sitzung sollte die Selbstzerlegung der studentischen Selbstverwaltung beginnen. Man solle sich nicht nur zum Studium in Jena aufhalten, sondern sich auch mit anderen Dingen beschäftigen, mahnte der Politiker (FDP) und Langzeitstudent (Politikwissenschaft) OB Thomas Nitzsche, und fand bei den anwesenden Studierendenvertretern regen Applaus.

Schließlich, das muss man den Stura-Mitgliedern zugute halten, haben diese sich weitestgehend von der Studienoptimierung à la Regelstudienzeit längst verabschiedet. Gremienarbeit regelt.

Wenigstens das Buffet war gut.
Foto: Tim Große

Warum kann der Stura kein Geld ausgeben?

Das hat zwei Gründe. Zum einen gibt es nach zwei Wahlgängen nur eine Kandidatin für den regulär dreiköpfigen Vorstand, womit dieser nicht arbeitsfähig ist. Allein Laura Steinbrück (Emanzipatorische Linke Liste) fand eine Mehrheit im Gremium. Sowohl Florian Rappen (Aktiv, engagiert und motiviert) als auch Patrick Riegner (Ring Christlich Demokratischer Studenten) scheiterten an der Zweidrittel-Mehrheit.
Patrick Riegner konnte auch in einer zweiten Wahl in der folgenden Sitzung keine Mehrheit überzeugen. Außerdem wurden die beiden Verantwortlichen für den Haushalt und die Kasse nicht in ihrem Amt bestätigt. Der weiterhin kommissarisch tätige Vorstand des letzten Jahres, sieht sich nicht in der Lage, die Finanzverantwortung zu übernehmen und empfahl dem Uni-Präsidenten eine Haushaltssperre.

Warum gibt es keinen Haushaltsverantworlichen?

Der langjährige Haushaltsverantwortliche (HHV) Sebastian Wenig wurde mit 13 Nein-Stimmen zu zehn Ja-Stimmen abgewählt. Die mit 13 Sitzen größte Liste im Stura, der RCDS, begründet die Abwahl mit Unstimmigkeiten in dem vom FSR Wirtschaftwissenschaften organisierten Frietival im Juni 2021 (Akrützel berichtete in Nr. 412). Diese habe der HHV laut Markus Wolf vom RCDS maßgeblich mitgetragen und bewusst vertuscht.
Die zweitgrößte Liste Emanzipatorische Linke Liste möchte sich zu den Gründen nicht detailliert äußern, sieht aber laut Listenmitglied Laura Steinbrück die Abhängigkeiten des Stura von einzelnen Personen als Hauptproblem des Gremiums. Neuwahlen wären laut den Ellis ein Zeichen für einen Neubeginn, sollten sich diese Abhängigkeiten nicht auflösen.

Wie geht es weiter?

Die Androhung von Neuwahlen gehört zum Stura wie das Waschbär-Icon zu Friedolin. Bis Mitte Dezember muss zumindest ein Vorstand gefunden werden, sonst kommt es zur Auflösung. Erfahrungsgemäß kann sich das Gremium aber trotz aller Streitigkeiten zumindest auf das dieses Ehrenamt einigen.
Anders sieht es bei der Verantwortung für den Haushalt und die Kasse aus. Ohne diese Ämter kann der Stura keine Mittel freigeben, egal ob für Vorträge, Merch oder Partys.
Sebastian, der das Amt über fünf Jahre inne hatte und zuletzt einen Haushalt von mehr als 400.000 Euro verantwortete, muss seinen Platz räumen. Die Stelle erfordert umfangreiches Wissen über Finanzordnungen und Steuerrecht, bisher hat sich aber von den Listen, die gegen Sebastian gestimmt haben, niemand gefunden, der die Aufgabe übernehmen kann. Doch die Stelle ist nicht ganz unattraktiv, immerhin wird sie mit mehr als 600 Euro pro Monat vergütet.

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