Geld für Unterschriften?

Ulrich Schubert, der im April als Hochschullehrer des Jahres ausgezeichnet wurde, kandidierte kürzlich für den Stadtrat. Dabei bekam er Kritik für die Art und Weise, wie er Unterschriften für seine Kandidatur sammelte.

von Lotta Sedlacek und Isabella Weigand

Er ist Träger des Bundesverdienstkreuzes und Hochschullehrer des Jahres 2019 und hat sich zum Beispiel als Gründer der Internationalen Jungen Orchesterakademie einen Namen gemacht. Nun trat Ulrich Schubert, Lehrstuhlinhaber für Organische und Makromolekulare Chemie, für die Freien Wähler Thüringen in Jena als parteiloser Spitzenkandidat für den Stadtrat an. An das Akrützel wurde herangetragen, er habe im Rahmen seines Wahlkampfes bei den Studierenden Stimmen sammeln wollen. Auf unsere Anfrage hin sagt Schubert: „Ich habe nie versucht, von irgendeinem Mitarbeiter oder Studierenden Stimmen zu bekommen – das ist eine geheime, demokratische Wahl und der Wahlkampf wurde mit Plakaten und Social Media geführt.“ Stattdessen habe er für seine Kandidatur noch Unterschriften benötigt: Die Wahlgesetze in Thüringen sehen vor, dass, wenn bei der Kommunalwahl eine neue Vereinigung wie die Freien Wähler antritt und für den Stadtrat kandidieren möchte, 188 in Jena wahlberechtigte Personen ins Bürgerservice-Büro gehen und eine Unterschrift leisten müssen, damit man überhaupt zur Wahl antreten kann.

„Ich habe den Studierenden am Ende einer Vorlesung gesagt, dass ich Jena gerne nicht nur an der Universität voranbringen möchte, sondern auch noch im Stadtrat Input geben möchte, und dass ich mich freuen würde, wenn sie die Demokratie so unterstützen würden.“ Außerdem habe er noch zweimal vor dem Bürgerservice-Büro Leute angesprochen und sie gebeten, eine Unterschrift zu leisten, damit er überhaupt auf den Wahlzettel komme. Nachdem am 24. April im Stadtblatt verkündet worden war, dass er antreten dürfe, begann er mit seinem Wahlkampf, welcher komplett außerhalb der Universität stattgefunden habe.
Innerhalb der Studierendenschaft kursierte außerdem das Gerücht, dass Schubert 500 Euro, welche er wohl jedes Jahr für den Chemikerball spende, in diesem Jahr an eine Bedingung geknüpft hätte: Er würde das Geld nur geben, wenn er von den Studierenden Unterstützung für seine Kandidatur bekäme.

Dazu äußert sich Schubert im Gespräch mit dem Akrützel anfangs wie folgt: „Ich glaube, Sie vermischen da ziemlich viel. Es kann sein, dass ich angeboten habe, zusätzlich noch einmal Geld zweckgebunden für den Chemikerball zur Verfügung zu stellen, wenn man helfen würde, an Unterschriften zu kommen.“

„Die Organisatoren hätten sich damit ein paar Wochen Arbeit ersparen können.“

Schubert ist Vorsitzender der Gesellschaft zur Förderung der Chemie in Jena e.V., die er gegründet hat. Die studentischen Organisatoren des Chemikerballs können durch den Verein Spenden sammeln. Schubert gibt regelmäßig als Privatperson Spenden in die Vereinskasse. „Was ich genau gebe, kann ich nicht sagen, das ist sicher nicht jedes Jahr gleich.“
Nach einer weiteren Nachfrage im Interview wird er konkreter: Er habe eine Mail an zwei der Organisatoren des Chemikerballs geschickt, und das „nicht als ihr Professor, sondern als Vereinsvorsitzender von meiner privaten Mailadresse. Die Namen der Studierenden sagten mir nichts. Ich habe geschrieben, dass ich wüsste, sie suchen Geld, und ich habe ein paar Leute gesucht, die unterschreiben.“ Er machte ihnen das Angebot einer extra Spende, und sieht darin nichts moralisch Verwerfliches. Die Chemikerball-Organisatoren lehnten jedoch ab. „Sie fanden offenbar, dass ich versuchen würde, mit Geld Stimmen zu kaufen.“ Das habe er nicht vorgehabt, sondern es sei ausschließlich um das Ermöglichen seiner Kandidatur gegangen. Dabei verweist er darauf, dass das Sammeln von Unterschriften durch persönliche Anfrage üblich sei.

In der Tat müssen die Kandidierenden laut den Kreis- und Gemeindeordnungen der Bundesländer die benötigten Unterschriften selbst sammeln. Dabei können sie entscheiden, wann, wo und wie sie dies tun – zum Beispiel durch persönliche Ansprache an Infoständen, durch Auslage von Listen in Geschäften, vor Kirchen, Schulen und öffentlichen Gebäuden, im Internet, bei Märkten, Festivals und ähnlichen Veranstaltungen oder auch durch Hausbesuche.
Das zusätzlich angebotene Geld habe Schubert dann nicht gegeben. „Die Organisatoren hätten sich damit ein paar Wochen Arbeit ersparen können, in denen sie zu vielen kleinen Firmen gegangen sind und überall kleines Geld geholt haben.“
Das Chemikerball-Matrikel wollte sich gegenüber dem Akrützel nicht dazu äußern.
Schubert bekam einen Sitz im Stadtrat. Ob er glaube, dass durch seine Position im Stadtrat in Zukunft andere Konflikte mit seine Studierenden entstehen könnten? „Nein, gar nicht. Ich sehe die Chance, dass wir endlich die Stadt und die Uni wieder zusammen bringen. Denn im Moment laufen wir komplett nebeneinander her.“

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