Zeitpunkt verpasst, zu dem ihr noch Basiswissen zu einem
Thema nebenbei hättet aufschnappen können und jetzt zu feige, um nachzufragen?
Gefragt hat: Marcel Waschek
Ihm geantwortet hat: Professor Rafael Biermann, Politikwissenschaftler vom Institut für Internationale Beziehungen
Was ist die nukleare Abschreckung?
Die nukleare Abschreckung beruht auf der Annahme, dass sich Gegner, die über Nuklearwaffen verfügen, wechselseitig vor einem Angriff abschrecken, auch einem konventionellen, da das Risiko einer Eskalation und damit einer Zerstörung der eigenen Lebensgrundlagen zu groß wäre. Die nukleare Abschreckung begann in den 1950er Jahren, als die USA ihr alleiniges Atomwaffenmonopol verloren und die Sowjetunion Langstreckenwaffen entwickelten, die amerikanisches Territorium erreichen konnten.
Worin lag die Logik dieses Vorgangs?
Die nukleare Abschreckung basiert auf der Logik „gesicherter Zweitschlagsfähigkeit.“ Das heißt, sie nimmt an, dass beeide Seiten nicht angreifen, da sie auch nach einem Angriff auf ihre Atomwaffen noch der anderen Seite unakzeptablen Schaden zufügen können. Dies verlangt entsprechende Schutzmaßnahmen. Da die USA sich im Kalten Krieg konventionell deutlich unterlegen sahen, drohten sie von Anfang an mit der Möglichkeit eines Ersteinsatzes von Atomwaffen. Während sie anfangs eine Strategie der „massiven Erwiderung“ verkündeten, verschob sich dies allerdings in den 1960er Jahren hin zur Strategie der „flexiblen Erwiderung“. Sie gilt im Prinzip bis heute und bedeutet, dass die USA prinzipiell offen halten, wie sie auf einen möglichen konventionellen Angriff antworten, um so einen maximalen Abschreckungseffekt zu erzielen. Die Ersteinsatzdrohung wurde allerdings 1990 deutlich zurückgefahren („last resort“).
Welche Auswirkungen hatte die nukleare Abschreckung auf das Konfliktverhalten im Kalten Krieg?
Die USA, die UdSSR und später auch China verfügten über ein großes Arsenal an Nuklearwaffen, um einen nuklearen, aber auch konventionellen Angriff abzuschrecken. Warum es im Kalten Krieg zu keiner militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und der Sowjetunion gekommen ist, ist unklar. Viele behaupten, dass die nukleare Abschreckung dazu beigetragen hat, dass solche brisante Situationen wie die Kuba-Krise friedlich gelöst werden konnten. Andere allerdings halten die nukleare Abschreckung für moralisch wie politisch nicht tragbar. Die Friedensbewegungen haben von Anfang an gegen die Fatalität dieser Logik aufbegehrt.
Ist aber die nukleare Abschreckung nicht selbst eine Bedrohung? Gab es Versuche, diese zu verringern?
Ja, Russland und die USA haben auf vielfache Weise durch Rüstungskontrollverträge versucht, die Gefahren einer solchen Konstellation zu verringern (SALT I und II, START I und II). Der INF-Vertrag hat sogar 1997 zwei ganze Waffenkategorien, atomare Mittel- und Kurzstreckenraketen, abgerüstet. Zentral war aber vor allem der ABM-Vertrag von 1972, der verbot, Systeme zur Abwehr angreifender Nuklearwaffen zu entwickeln. So wurde die „Zweitschlagsfähigkeit“ gesichert. Das jedoch bedeutet die bewusste Hinnahme eigener Verwundbarkeit. Für Reagan war dies unannehmbar und so versuchte er eine strategische Raketenabwehr (SDI) zu entwickeln. Derzeit errichten die USA in Südkorea ein solches System. Die nukleare Abschreckung erodiert, zum einen durch die zunehmende Verbreitung von Nuklearwaffen, die auch in die Hände unverantwortlicher Staaten geraten (u.a. Nordkorea, Iran), zum anderen durch die Gefahr, dass Nuklearwaffen in die Hände von Terroristen geraten, bei denen Abschreckung kaum funktioniert.
Gibt es weitere Versuche, das System der Abschreckung zu stabilisieren?
Der Atomwaffensperrvertrag von 1968 soll die Verbreitung von Nuklearwaffen verhindern, sowie die Abrüstung bestehender Waffensysteme sicherstellen und gleichzeitig die friedliche Nutzung von Atomenergie möglich machen. 2015 hatten nur vier Länder diesen Vertrag nicht unterzeichnet. Allerdings sind Staaten wie Nordkorea inzwischen ausgetreten. Ob die nukleare Abschreckung eine Zukunft hat oder durch was sie ersetzt werden könnte, ist völlig offen.
Wie ist die heutige Situation?
Sehr ambivalent. Die Nukleartechnologie ist in der Welt. Ob eine vollkommene Abrüstung möglich ist, wie sie Reagan, Gorbatschow und Obama forderten, ist fraglich. Die Proliferation ist weit fortgeschritten. Es geht nicht mehr nur um die USA und Russland. Von neun Staaten ist bekannt, dass diese über Nuklearwaffen verfügen, von weiteren vier wird dies vermutet. Einige wie beispielswiese Israel sehen den Besitz von Nuklearwaffen als Garant für ihre Existenz. Die Verifikation eines völligen Abrüstung, der sehr zuverlässig vor Ort überprüft werden müsste, ist schwer möglich. Das zeigt der Fall des Irak. Es geht dabei nicht nur um Atomwaffen, sondern auch um die Trägersysteme. Nach Jahren der Vernachlässigung wächst allerdings das Bewusstsein, dass Rüstungskontrolle und Abrüstung auch nach dem Kalten Krieg bedeutsam sind. Immerhin scheint es gelungen, den Iran sowie den Irak zumindest vorläufig am Erwerb von Nuklearwaffen gehindert zu haben
Nordkorea testet lautstark seine Atomwaffen.
Nordkorea ist derzeit die größte Bedrohung jenseits des Terrorismus. Das Regime hat bereits eine große Zahl an Atomwaffen einsatzbereit. Derzeit testet es Trägersysteme, um nicht nur Südkorea und Japan, sondern auch die USA angreifen zu können. Die Unverantwortlichkeit und Unberechenbarkeit der nordkoreanischen Führung macht dies so gefährlich. Wenige Jahre bleiben, bis Nordkorea auch dieses Potential besitzt. Die internationale Gemeinschaft steht vor einer schweren Entscheidung, falls Sanktionen und Gespräche weiterhin nichts bewirken: entweder sie greift militärisch ein oder sie akzeptiert Nordkoreas Nuklearwaffenprogramm. Beides birgt erhebliche Risiken.
Anmerkung der Redaktion: Das publizierte Interview in Ausgabe 365 war durch Probleme in der Übermittlung und Kommunikation unautorisiert. Das obenstehende Interview ist von Prof. Dr. Biermann autorisiert.