Explain it like I’m five – US-Wahlkampf

Zeitpunkt verpasst, zu dem ihr noch Basiswissen zu einem Thema nebenbei hättet aufschnappen können und jetzt zu feige, um nachzufragen?

Gefragt hat: Tarek Barkouni
Ihm geantwortet hat: Dr. Matthias Enders vom Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte der FSU

Wie funktioniert das amerikanische Wahlsystem?
Der Präsident der USA wird in den einzelnen Bundesstaaten gewählt. Der Kandidat muss also versuchen, so viele Bundesstaaten wie möglich zu gewinnen, worüber er Wahlmännerstimmen bekommt. Insgesamt gibt es 538 Wahlmännerstimmen zu gewinnen. In den Bundesstaaten gilt jeweils das Prinzip „The winner takes it all“.

Die Wahl wird in Swing-States entschieden. Was ist das?
Swing-States sind Staaten, die nicht sicher in republikanischem oder demokratischem Lager liegen, im Gegensatz zu zum Beispiel Iowa im mittleren Westen. Da ist ganz klar, dass der republikanische Kandidat gewinnt. Die Bevölkerungsstruktur ist in Swing-States ähnlich der der Gesamt-USA. So eine Art USA im Kleinen.

Warum sind beide Kandidaten so unbeliebt?
Clinton steht seit knapp 30 Jahren in der Öffentlichkeit, natürlich gab es einige Skandale. Es hat sich ein Bild verfestigt, weil in dieser Zeit immer wieder negative Kampagnen gegen sie und ihren Ehemann gefahren wurden. Trump polarisiert als Persönlichkeit extrem. Das hat ihm im TV zwar stark geholfen, aber inzwischen zeigt sich, dass man damit nicht Präsident werden kann. Er ist für weite Teile der Bevölkerung einfach zu schrill.

Es gibt ja noch andere Kandidaten. Warum tauchen die nirgendwo auf?
Das Mehrheitswahlsystem begünstigt große Massenparteien. In den USA stellen die Demokraten das Mitte-Links-Bündnis dar und die Republikaner das der rechten Mitte. Da ist wenig Platz für andere, da man auch viel Geld und entsprechende Strukturen braucht. Das schaffen nur die Kandidaten der beiden großen Parteien. Die kleinen Parteien haben ihre Hotspots. Die Grünen sind in den großen Städten recht erfolgreich, die Libertären im mittleren Westen. Aber auch da werden sie nur Ergebnisse im einstelligen Prozent-Bereich erzielen.

Geld spielt offenbar eine besondere Rolle. Warum sind die Wahlkämpfe in den USA so teuer?
Seit 2008 werden Präsidentschaftswahlkämpfe nicht mehr öffentlich, sondern vornehmlich privat finanziert. Also muss man schauen, wo man das Geld herbekommt. Es ist eine Menge Geld da, das auch ausgegeben wird. Da kommen dann Super-PACs ins Spiel, mit denen man sehr viel Geld einnehmen kann.

Super-PACs?
Das sind politische Organisationen, die offiziell unabhängig von einem Kandidaten, ein politisches Ziel verfolgen. Die  Super-PACs dürfen Geld einwerben und mit diesem politische Werbung für den Kandidaten betreiben. Dieser verfügt aber nicht über das Geld und der Transparenzdruck ist hoch: Wer hat gespendet, wie hoch war die Spende, wofür wurde das Geld ausgegeben. Das muss alles veröffentlicht werden.

Heißt das, der Reichere gewinnt?
Eben nicht. Romney hat 2012 sehr viel Geld von Unternehmern und reichen Privatleuten bekommen und die Wahl trotzdem nicht gewonnen. Aber es geht nicht darum, dass Wahlen gekauft werden, sondern darum, dass es extrem teuer ist, sich erfolgsversprechend zur Wahl zu stellen.

Foto: Trump: Gage Skidmore, Foto: Clinton: United States Department of State

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