Stadtrat vertagt Entscheidung über die Zukunft des Inselplatz

von Jan-Henrik Wiebe

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Unser Redakteur war auf der Stadtratssitzung, die am 6. November den “Bebauungsplan B-J 03 ‘Inselplatz’“ diskutierte. Dieser sieht vor, auf dem Parkplatz Inselplatz einen neuen Universitätscampus zu errichten und damit das Ende des Wohnprojektes „Inselplatz 9a“.

Schon zu Beginn der Stadtratssitzung sind derart viele Zuschauer da, dass kaum Platz ist für alle, die gekommen sind. Der Grund für ihr Erscheinen ist die Diskussion um das Haus am Inselplatz 9a.

Zu Beginn spricht Oberbürgermeister Albrecht Schröter von der SPD und verdeutlicht, wie wichtig die Universität für Stadt Jena sei. Er versucht die AktivistInnen zu beruhigen und sagt: „Die Bagger kommen nicht morgen.“ Der OB gibt aber auch zu, dass nicht genügend Gespräche geführt seien und sagte: „Das nehme ich auf meine Kappe.“ Immer wieder gibt es Zwischenrufe wie: „Ihr habt uns doch schon fast ausgelöscht“. Die AktivistInnen bezeichnen Schröter während seiner Rede als „Heuchler“.

Auch Leute von der Insel, wie das Hausprojekt kurz genannt, dürfen zu Wort kommen. Clemens Leder sagt: „Es geht nicht, dass viel Geld in ein Bauprojekt gesteckt wird und gleichzeitig die Mittel für die Lehre gekürzt werden.“ Er stellt außerdem klar, dass die Insel mehr als nur günstiger Wohnraum sei und auch nicht nur irgendein Haus. Vielmehr sei es ein soziokulturelles Projekt.

Richtig laut wird es bei der Rede von Andreas Wiese (FDP), der schon zu Beginn seiner Rede fragt: „Ja, worüber sprechen wir eigentlich?“ Selber spricht er dann eher wenig. Stattdessen geht er auf jeden Zwischenruf ein. Man könnte sagen, dass an dieser Stelle ein echter Bürgerdialog stattfindet „Vollbebauung oder Insel fürs Leben?“, stellte Mike Niederstraßer (Die Linke) die entscheidende Frage.

Voller Emotionen ist Prof. Dr. Thomas Deufel, Staatssekretär im Bildungsministerium, der klarstellt, dass das Land Thüringen in der Vergangenheit nicht ein einziges Mal bei der Bildung gekürzt habe. Auch er wird öfter unterbrochen in seiner Rede.,die Stimmung ist gereizt und teilweise feindlich gegenüber den Abgeordneten. Der SPD-Mann ist sogar überzeugt, dass es nicht so „wahnsinnig schwierig sein wird, hier eine Alternative zu finden“.

Zweifel am Bebauungsprojekt habe auch die FDP-Fraktion, sagt Alexis Taeger, aber nicht wegen der Insel, sondern wegen seiner Finanzierbarkeit. Am Ende macht Baudezernent Dennis Peisker noch mal deutlich, dass der Bau eines neuen Campus auf dem Inselplatz sehr wohl klappen werde. Es klingt fast so, als würde er sich selber Mut zusprechen, wenn er sagt: „Ich bin sehr optimistisch, dass das Projekt vorangetrieben wird.“

Doch als es zur Abstimmung kommen soll stürmen die Insulaner nach vorne und umkreisen die StadträtInnen. Der Feueralarm geht los. Konfetti wird geworfen und Trillerpfeifen ertönen. Die Polizei kommt, diskutiert aber nur mit StellvertrerInnen des Rates. Auch die Feuerwehr ist da und stellt den Feuermelder aus. „Wir gehen erst, wenn wir politische Angebote haben“, sagt ein junger Mann mit Dreadlocks, der auf den Seiten der InselbewohnerInnen steht.

Schließlich wird die Sitzung abgebrochen. Die Insulaner jubeln, die PolitikerInnen schütteln mit den Köpfen. „So etwas habe ich hier noch nicht erlebt“, sagt einer. Der Oberbürgermeister will sich nicht äußern. Staatssekretär Deufel ist ebenfalls sauer und sagt: „Ich bin ziemlich traurig, dass es hier gelungen ist, persönliche gegen universitäre Interessen auszuspielen. Ich bin entsetzt über die Art der Durchsetzung.”

Foto: Jan-Henrik Wiebe, weitere Bilder: https://www.facebook.com/akruetzel/posts/600487280009618