Zwischenstand beim Haushalt

von Bernadette Mittermeier

 Eine Warnung vorweg: Dieser Artikel hat kein Happy-End. Das Personal dieser Tragödie hat allerdings shakespearsches Potential – zwei verfeindete Blöcke, die sich erbittert bekämpfen, obwohl allen klar ist, dass sie der Katastrophe entgegenschlittern. Eine kleine Zusammenfassung der diesjährigen Haushalts-Diskussion für alle, die nicht jeden Dienstag die FSU-Stura-Sitzung besuchen:

Die Capulets sind in diesem Fall vor allem die Mitglieder der Offenen Fachschaftsliste (kurz OFL). Sie und einige Gleichgesinnte streiten sich Sitzung für Sitzung mit anderen Sturamitgliedern, nennen wir sie die Montagues, die größtenteils der Emanzipatorischen Linken Liste (Elli) angehören.

Und das seit Monaten – der Haushalt ist noch immer nicht beschlossen. Die zuversichtlichste Schätzung ist, dass der Stura Ende Juni aus seiner Haushaltssperre rauskommt.
Haushaltssperre heißt, nur im Falle fester Verpflichtungen darf Geld ausgegeben werden, zum Beispiel, um Arbeitnehmer zu bezahlen. Deshalb können die Referate und Fachschaftsräte im Moment nur Projekte planen und Partys veranstalten, wenn sie diese aus schwarzen Kassen bezahlen.

Großer Streit um 20 Cent

Die Capulets und Montagues des Stura streiten sich vor allem in einem Punkt: Wie viel Geld die Fachschaften bekommen sollen. Vor allem viele Mitglieder der Elli sind der Ansicht, man könne hier noch kürzen, nämlich von den bisherigen 2,10 Euro pro Student auf 1,90 Euro.

Die OFL stellt sich quer mit der Begründung, die Fachschaften bekämen durch die sinkenden Studierendenzahlen ohnehin schon weniger Geld und seien nicht für vergangene Misswirtschaft im Stura verantwortlich. Die Gegenseite argumentiert wiederum, man müsse eben da sparen, wo noch Geld übrig sei, die restlichen Töpfe seien schon am Limit.

Jede der beiden Listen kann die für den Haushalt notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit blockieren. Einzelne Sturamitglieder haben nun eine Urabstimmung über die Zuweisungen an die Fachschaften ins Rollen gebracht. Damit wollen sie die schleppenden Debatten im Gremium umgehen; Kritiker sehen darin aber einen Erpressungsversuch, mit dem die Initiatoren dem Stura ihre Ansicht aufzwingen wollen. Der Antragstext wurde zudem vom Rechtsamt der Universität bemängelt, deshalb verzögert sich auch dieser Prozess.

In der Endlosschleife

Die Situation ist so verfahren, dass Vorstandsmitglied Marcus D. D. Müller die Auflösung des Stura beantragt hat. Dass es dazu kommt, ist unwahrscheinlich, aber der Antrag zeigt, wie sehr die Diskussionen stocken, wenn zu so drastischen Mitteln gegriffen wird.

Und dann gibt es noch ein ganz banales Problem in der ganzen Haushaltsdebatte: Einige Sturamitglieder erscheinen gar nicht mehr. Mehrmals wurde die Sitzung abgebrochen, weil nicht einmal die Hälfte der gewählten Mitglieder anwesend war.

Selbst wenn der Stura-Haushalt im Mai beschlossen werden sollte, muss er erst noch vom Präsidenten geprüft werden. Dafür hat dieser sechs Wochen Zeit. Im schlimmsten Fall könnte sich die Debatte bis ins kommende Wintersemester ziehen.

Ein Happy End ist nicht in Sicht, so sehr sich das auch alle wünschen, die regelmäßig den Sturasitzungen beiwohnen. Man sieht zu, wie sich eigentlich hochengagierte Studierende in kleinlichen Debatten verstricken und nach sechs Stunden resigniert nach Hause gehen, ohne dass ein Fortschritt erkennbar wäre.

Genauso wie in den letzten Jahren auch, als würde man alljährlich Romeo und Julia aufführen, bis alle Beteiligten anfangen zu würgen, sobald sie auch nur einen Balkon sehen. Das ist das Problem in dieser Haushaltsdiskussion: Es gibt nicht einmal ein schlechtes Ende, sondern gar keines.