Haushalt braucht noch

FSRe, Referate und Stura selbst können kein Geld ausgeben, denn der Haushalt 2017 braucht noch. Bisher hat dieser nicht die erforderliche Mehrheit bekommen und durch fehlende Gremiumsmitglieder wird der Prozess zusätzlich verlangsamt. Das größte Problem des Stura sind die Mitglieder, die nicht kommen. Ein Kommentar.

Von Marleen Borgert

 

Eine zentrale Aufgabe des Studierendenrats der FSU (Stura) ist es, zum Anfang des Jahres einen Jahreshaushalt aufzustellen, also seinen Organen Geld zuzuweisen, mit dem sie rechnen und umgehen können. Ohne Haushalt können der Stura, seine Referate und alle Fachschaftsräte kein Geld abseits von festen Verpflichtungen ausgeben. Am stärksten davon betroffen sind geplante Veranstaltungen wie Filmabende, Exkursionen oder ähnliches. Um den Haushalt zu beschließen, müssen zwei Drittel der stimmberechtigten Gremiumsmitglieder mit Ja stimmen – bei 37 Mitgliedern also 24. Derzeit blockiert sich der Stura aber selbst.

Was bisher passierte

Über den Haushalt 2017 wurde am 31. Januar abgestimmt, mit 24 Mitgliedern. Alle anwesenden Gremiumsmitglieder hätten also dem Haushalt zustimmen müssen, um ihn zu beschließen. Es bestand das Risiko, wieder in der 1. Lesung des Haushalts beginnen zu müssen, würde er abgelehnt. Deshalb wurde angeregt, dass diejenigen mit Bedenken diese doch vorher äußern sollten, um darüber zu sprechen. Hier hatte sich niemand etwas anmerken lassen, sodass davon ausgegangen wurde, dass eine Abstimmung erfolgreich wäre.

Zur Erinnerung: Der Stura vertritt die Interessen der Studierendenschaft, also eure. In eurem Sinne wäre es, könnten Stura und eure FSRe Veranstaltungen für euch organisieren. Deshalb sollte es das Ziel eines jeden Gremiumsmitglieds sein, einen mehrheitsfähigen Haushalt auch tatsächlich zu beschließen.

In der folgenden beantragten geheimen Abstimmung stimmten nur 23 Mitglieder mit Ja, eine Person enthielt sich. Der Haushalt wurde abgelehnt. Eine Enthaltung kam an dieser Stelle einem Nein gleich.

Enthaltung = Nein zum Haushalt

Dieses Ergebnis bedeutete einen Neustart der Verhandlungen: Der Haushaltsverantwortliche schlägt noch einmal einen ersten Haushalt vor, wieder können Änderungsanträge gestellt werden, über die einzeln abgestimmt wird. Bis es dann zur endgültigen Abstimmung über den Haushalt kommen kann, muss sich der Stura mindestens in zwei Lesungen mit dem Plan beschäftigen. Das Gremium tagt alle zwei Wochen. Der beschlossene Haushalt wird dann an den Präsidenten weitergegeben, der sechs Wochen Zeit hat, diesen zu genehmigen. Dieser Zeitraum wird meist auch ausgereizt. Ein langer Prozess, der allen bekannt ist. Trotzdem kommt insgesamt keine Eile auf.

Die folgende Sitzung am 14. Februar war nicht beschlussfähig, das heißt es war nicht die nötige Hälfte der Mitglieder anwesend. Auf verspätete Stimmberechtigte zu warten, um die 1. Lesung abzuhalten, wollte eine Mehrheit der Anwesenden nicht. Verständlicherweise, schließlich ist Prüfungszeit und das eigene hohe Engagement wird durch andere Personen ausgebremst: Wieso kommen überhaupt so häufig so wenige Mitglieder, dass es an ein oder zwei Personen scheitert? Mit 24 Personen abstimmen zu müssen, wenn 24 Stimmen benötigt werden, ist aufs Scheitern ausgelegt. Vor allem wenn es eigentlich 37 gewählte Gremiumsmitglieder gibt.

Anwesenheit der Mitglieder (Link zur Anwesenheitsstatistik)

Von 37 Mitgliedern des Stura waren durchschnittlich 26 in den Sitzungen anwesend (Stand: 3. Januar). Ein stimmberechtigtes Mitglied war bisher sogar in keiner einzigen Sitzung anwesend, ist aber weder zurückgetreten, noch hat es ein ruhendes Mandat eingelegt. Wer in den Stura gewählt wird, aber nicht zu den Sitzungen kommt, blockiert passiv die Arbeit des Stura, denn die benötigten Stimmen für den Haushalt sind immer an der Zahl aller stimmberechtigten Mitglieder orientiert, nicht an den Anwesenden.

In der Sitzung am 14. Februar sollte außerdem über eine „vorläufige Haushaltsführung“ gesprochen werden. Der Vorstand könnte den Präsidenten bitten, ihnen einen Haushalt aufzuerlegen, einen Nothaushalt. Mit dem könnte der Stura handlungsfähig werden, bis ein eigener Haushalt beschlossen würde. Eine praktikable, aber peinliche Lösung. Das Signal: „Die Selbstverwaltung der Studierenden schafft es nicht, sich einen eigenen Haushalt zu geben.“ Aber auch hierzu konnte kein Beschluss gefasst werden.

Aussicht

Die nächste Stura-Sitzung findet am 28. Februar statt. In den Semesterferien ist aber fraglich, ob ausreichend Mitglieder anwesend sind, um endlich die 1. Lesung zu halten. Und selbst dann ist eine 2. Lesung in der vorlesungsfreien Zeit unwahrscheinlich. Es kann also April werden. Sehr optimistisch gerechnet, hat der Stura Ende April den Haushalt, realistischer ist Mitte oder Ende Mai.

 

Logo: Stura FSU

*